Ist meine Erfindung wirklich neu?

Neu ist deine Erfindung nur, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört (§ 3 PatG). Stand der Technik ist ein Fachbegriff und heißt schlicht: alles, was vor dem Anmeldetag weltweit öffentlich zugänglich war. Patente, Veröffentlichungen, Vorträge, Produkte, Messeauftritte, Webseiten.

Zwei Dinge überraschen die meisten. Erstens zählt es weltweit, nicht nur in Deutschland. Ein Beispiel: Gibt es genau deinen Verschlussmechanismus schon als Patent in Japan oder als Produkt in den USA, ist deine Lösung nicht mehr neu, auch wenn du davon nie gehört hast.

Zweitens zählt deine eigene Offenlegung gegen dich. In Europa gibt es keine Neuheitsschonfrist (Art. 54 EPÜ). Zählt als Offenlegung: ein Messestand, ein Pitch ohne Geheimhaltungsvereinbarung, ein Instagram-Reel. Zählt normalerweise nicht: deiner Mutter am Küchentisch davon erzählen, denn das ist nicht die Öffentlichkeit.

Deshalb ist die Reihenfolge entscheidend: erst prüfen und anmelden, dann zeigen.

Der günstigste Schritt ist der erste, und er kostet nur Zeit. Zwei offizielle Datenbanken sind kostenlos und öffentlich. DEPATISnet ist das Rechercheportal des Deutschen Patent- und Markenamts; für den Anfang wählst du dort den Recherchemodus "Basis". Espacenet ist das Portal des Europäischen Patentamts mit Daten zu über 170 Millionen Patentdokumenten weltweit; für mehr Suchfelder legst du oben den Schalter "Erweiterte Suche" (englisch: "Advanced search") um.

Beide funktionieren ähnlich. Du gibst Stichworte ein, siehst dir ähnliche Treffer an, verfeinerst deine Begriffe und suchst erneut. Je weniger wirklich ähnliche Treffer du findest, desto wahrscheinlicher ist, dass deine Lösung im Kern neu ist. Ein sicheres Urteil ist das noch nicht, aber ein ehrliches erstes Gefühl.

Ein Muster, das wir immer wieder sehen: Viele überspringen genau diesen Schritt. Sie haben eine Idee, sie sind überzeugt davon, und sie wollen direkt anmelden. Dabei sind die zwanzig Minuten in Espacenet der einzige Teil des ganzen Weges, der nichts kostet und trotzdem die teuerste Frage beantwortet. Nach dem, was wir in den amtlichen Zahlen sehen, endet ungefähr die Hälfte der Prüfungsverfahren beim Amt ohne erteiltes Patent. Ein Teil davon sind Fälle, die eine halbe Stunde Recherche vorher hätte einordnen können.

Mit der kostenlosen Suche anzufangen ist deshalb keine Sparsamkeit, sondern Reihenfolge. Man schaut nach, was es gibt, bevor man dafür bezahlt, es noch einmal zu erfinden.

Die meisten scheitern nicht an der Datenbank, sondern an den Suchbegriffen. Wer nach seinem Produktnamen oder seiner Wunschlösung sucht, findet nichts und glaubt fälschlich, die Idee sei neu.

Suche stattdessen nach dem technischen Prinzip:

Die kostenlose Selbstrecherche ist der Anfang. Wenn du dir sicherer sein willst, gibt es abgestufte Möglichkeiten:

Wer beruflich mit Investitionsentscheidungen zu tun hat, kennt den Vorgang unter einem anderen Namen. Bevor Geld in ein Unternehmen fließt, wird geprüft, was es wirklich gibt: Verträge, Zahlen, Risiken. Das nennt sich Due Diligence, wörtlich die gebotene Sorgfalt, und niemand überspringt sie, weil sie unbequem ist. Sie ist der Preis dafür, mit offenen Augen zu entscheiden.

Die Patentrecherche ist genau das für deine Idee. Sie sagt dir nicht, ob deine Erfindung gut ist. Sie sagt dir, was schon da ist. Der Unterschied zwischen einer Idee, die noch niemand hatte, und einer, die vor elf Jahren jemand in Osaka angemeldet hat, ist keine Geschmacksfrage, sondern eine Tatsache, die man nachschlagen kann.

Und der Reflex, den wir dabei häufig sehen, ist verständlich und teuer zugleich: Viele wollen lieber nicht nachsehen, weil ein Treffer die Idee kaputt macht. Aber der Treffer existiert unabhängig davon, ob du ihn gefunden hast. Ihn früh zu finden kostet zwanzig Minuten. Ihn spät zu finden kostet die Anmeldegebühren, die anwaltliche Ausarbeitung und Monate.

Eine Recherche senkt dein Risiko, aber sie beweist Neuheit nicht endgültig. Drei Gründe, ehrlich benannt:

Patentoria ist ein deutsches Tech-Unternehmen, das Erfindern in 24 Stunden eine ehrliche Einschätzung liefert, ob sich ein Patent lohnt und was ihre Idee wert ist, auf Basis echter Patentdaten der EPO. Server in Frankfurt (EU), Übertragung verschlüsselt.

Der Patent-Check gleicht deine Idee gegen echte Patentdaten ab und ordnet ein, wie es um die Neuheit steht und wo ähnliche Schutzrechte liegen. Statt einer rohen Trefferliste, die du selbst deuten musst, bekommst du eine eingeordnete Einschätzung. In 24 Stunden, für 14,99 Euro, und ohne deine Idee öffentlich zu machen. Deine Neuheit bleibt erhalten, denn eine vertrauliche Prüfung ist keine öffentliche Offenbarung. Er ersetzt keine anwaltliche Prüfung im Einzelfall, er kommt davor.

Ein Wort dazu, warum wir das so gebaut haben. Das angenehmste Ergebnis für ein Unternehmen wie unseres wäre, jeder Idee eine gute Prognose zu geben und den Leuten den nächsten, teureren Schritt zu empfehlen. Das ist aber nicht das Ergebnis, das dem Erfinder hilft. Der Satz "das gibt es schon, spar dir das Geld" ist für den Empfänger unangenehm und trotzdem der wertvollste, den wir liefern können, weil er im Zweifel mehrere tausend Euro und ein Jahr rettet. Ein Vorab-Check, der nie abrät, wäre keinen Cent wert.

Diese Einschätzung stellt keine Rechtsberatung dar. Patentoria ist keine Rechts- oder Patentanwaltskanzlei.