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Pablo Rodriguez
Kaiser-Wilhelm-Ring 82
55118 Mainz
Deutschland
Kontakt
E-Mail: kontakt@patentoria.eu
Telefon: +49 173 3103743
Erreichbarkeit: montags bis freitags, 9 bis 17 Uhr. Anfragen per E-Mail und über das Kontaktformular beantworten wir in der Regel innerhalb eines Werktags.
Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV
Pablo Rodriguez, Anschrift wie oben.
Hinweis zur Tätigkeit
Patentoria ist keine Rechts- oder Patentanwaltskanzlei und erbringt keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG). Patentoria liefert eine informierende Einschätzung auf Basis öffentlicher Patentdaten und vermittelt bei Bedarf an Patentanwälte.
Wesentliche Merkmale der Leistung
Der Patent-Check ist eine automatisierte, datenbasierte Einschätzung zur Neuheit und zum wirtschaftlichen Umfeld einer Erfindung. Er entsteht durch einen Abgleich der eingereichten Beschreibung gegen öffentliche Patentdaten des Europäischen Patentamts (EPA) und wird mit KI-Unterstützung erstellt. Die Lieferung erfolgt als Bericht in digitaler Form, üblicherweise innerhalb von 24 Stunden. Der Bericht ersetzt keine anwaltliche oder patentanwaltliche Prüfung im Einzelfall und trifft keine Aussage darüber, ob ein Schutzrecht erteilt wird.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Verträge über den Patent-Check gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Du kannst sie jederzeit aufrufen, ausdrucken und speichern.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucher gelten zusätzlich die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften ihres Wohnsitzstaates; diese werden durch die Rechtswahl nicht eingeschränkt. Gerichtsstand ist der gesetzliche.
Verbraucherstreitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die allgemeine Informationspflicht nach § 36 Absatz 1 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) gilt für uns nach § 36 Absatz 3 VSBG nicht, da wir am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres zehn oder weniger Personen beschäftigt haben.
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