Impressum

Angaben gemäß § 5 DDG

Patentoria UG (haftungsbeschränkt)
Kaiser-Wilhelm-Ring 82
55118 Mainz
Deutschland

Vertreten durch den Geschäftsführer: Pablo Rodriguez Ascencio
Registergericht: Amtsgericht Mainz
Registernummer: HRB 54982

Kontakt

E-Mail: kontakt@patentoria.eu
Telefon: +49 173 3103743
Erreichbarkeit: montags bis freitags, 9 bis 17 Uhr. Anfragen per E-Mail beantworten wir in der Regel innerhalb eines Werktags.

Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV

Pablo Rodriguez Ascencio, Kaiser-Wilhelm-Ring 82, 55118 Mainz.

Hinweis zur Tätigkeit

Patentoria ist keine Rechts- oder Patentanwaltskanzlei und erbringt keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG). Patentoria liefert eine informierende Einschätzung auf Basis öffentlicher Patentdaten.

Wesentliche Merkmale der Leistung

Der Patent-Check ist eine automatisierte, datenbasierte Einschätzung zur Neuheit und zum wirtschaftlichen Umfeld einer Erfindung. Er entsteht durch einen Abgleich der eingereichten Beschreibung gegen öffentliche Patentdaten des Europäischen Patentamts (EPA) und wird mit KI-Unterstützung erstellt. Die Lieferung erfolgt als Bericht in digitaler Form. Der Bericht ersetzt keine anwaltliche oder patentanwaltliche Prüfung im Einzelfall und trifft keine Aussage darüber, ob ein Schutzrecht erteilt wird. Während der Beta ist der Patent-Check kostenlos.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für den kostenlosen Patent-Check während der Beta gelten unsere AGB für die Beta. Du kannst sie jederzeit aufrufen, ausdrucken und speichern.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucher gelten zusätzlich die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften ihres Wohnsitzstaates; diese werden durch die Rechtswahl nicht eingeschränkt. Gerichtsstand ist der gesetzliche.

Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die allgemeine Informationspflicht nach § 36 Absatz 1 des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) gilt für uns nach § 36 Absatz 3 VSBG nicht, da wir am 31. Dezember des vorangegangenen Jahres zehn oder weniger Personen beschäftigt haben.

Haftung für Inhalte

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